SIGNO/KMU-Patentaktion - Details zum Förderprogramm mit der Neuerung ab dem 01. April 2010
SIGNO unterstützt innovatives Denken und Handeln!
Im Rahmen der SIGNO-KMU-Patentaktion unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die erste Patentanmeldung kleiner oder mittlerer Unternehmen oder aber auch von Unternehmensgründern.PAVIS hat seit 1996 bereits über 1.000 Unternehmen im Rahmen der KMU-Patentaktion betreut. Wir haben durch die Vielzahl der bereits bearbeiteten Fälle einen breiten Erfahrungsschatz bei der Abwicklung der Verträge aufgebaut.
Die von uns betreuten Antragsteller schätzen besonders unsere unbürokratische Abwicklung. Die mit uns zusammenarbeitenden Patentanwälte tragen zum Erfolg der Aktion wesentlich bei.
Ziel ist es, den aktiven Umgang der teilnehmenden Unternehmen mit Patenten zu fördern.
Antragsberechtigt sind laut Förderrichtlinie Kleinstunternehmen sowei kleine und mittlere Unternehmen und Unternehmensgründer
- der gewerblichen Wirtschaft und der freien naturwissenschaftlich/technischen Berufe sowie Landwirtschaftsbetriebe,
- mit Geschäftssitz und bei produzierendem Gewerbe mit Produktionsstätte in Deutschland,
- die die Kriterien der gültigen KMU-Definition der Europäischen Kommission (ABI. EU Nr. L 124/36 vom 20. Mai 2003) erfüllen,
- die Forschung und Entwicklung (FuE) selbst betreiben oder betreiben lassen
- in den letzten 5 Jahren vor Antragstellung kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben.
Die Unternehmensgründung muss spätestens zum Zeitpunkt der Abrechnung abgeschlossen sein.
Als Nachweis zur Berechtigung der Teilnahme des Unternehmens an der Fördermaßnahme "KMU-Patentaktion" ist mit dem Antrag - bei Unternehmensgründern spätestens zum Zeitpunkt der Abrechnung - die Erklärung des Unternehmens zur Einstufung als Kleinstunternehmen bzw. kleines und mittleres Unternehmen vorzulegen.
Im Rahmen der KMU-Patentaktion werden keine Schutzrechtsanmeldungen gefördert, für die eine Förderung des Bundes, der Länder oder der EU gewährt wird.
Gefördert wird in fünf Teilpaketen
- Patentrecherche
- Kosten-Nutzen-Analyse
- deutsche Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung
- Vorbereitungen für die Verwertung
- Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland
Hier finden Sie das Antragsformular mit Anlage B, die Projektunterlagen und die Förderrichtlinie.
Den neuen Flyer können Sie bei PAVIS direkt bestellen. Alle Informationen finden Sie auch auf der SIGNO-homepage unter www.signo-deutschland.de
weiterführende Themen:
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